Schmerzensgeld wegen mangelhafter Aufklärung vor chiropraktischer Behandlung

Das OLG Frankfurt hat die Berufungsklage eines Arztes zurückgewiesen, den das LG Hanau zu einer Schmerzensgeldzahlung i.H.v. 2.000 € verurteilt hatte. Er hafte unter dem Gesichtspunkt der eigenmächtigen Behandlung, da die durchgeführte chirotherapeutische Behandlung der Halswirbelsäule nicht von einer wirksamen Einwilligung des klagenden Patienten getragen war und sich ein aufklärungspflichtiges Risiko (Bandscheibenvorfall) verwirklicht habe, so das Gericht.

Es habe nicht festgestellt werden können, dass der Beklagte vor Durchführung der Manipulation der Halswirbelsäule des Klägers mit diesem ein Aufklärungsgespräch zu Behandlungsrisiken und Behandlungsalternativen geführt hat. Es sei davon auszugehen, dass der Patient an den Behandlungsablauf genauere konkrete Erinnerungen habe als der Arzt, der täglich eine Vielzahl von Patienten zu behandeln hat, und sich damit kaum an genaue Einzelheiten einer stattgehabten, länger zurückliegenden Behandlung erinnern dürfte. Für die Annahme einer sah das OLG keinen Raum.

Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 13.01.2015 – 8 U 141/13